Betreff: Urteilsbegründung zur Soldatenimpfpflicht auf der Webseite des BVerwG Sehr geehrte Damen und Herren Juristen, die Begründung des Urteils des BVerwG zur Soldatenimpfpflicht, Urteil zu 1 WB 2.22 vom 7.7.2022,…
Ein Artikel in der "New York Times" beschreibt, wie die imperiale Kriegsmaschine den Stellvertreterkrieg der USA in der Ukraine gegen Russland verwendet, um neue Waffen zu testen. Das dient offenbar…
Elga Bartsch wechselt vom Vermögensverwalter Blackrock ins Wirtschaftsministerium. CDU-Chef Merz, einst selbst bei Blackrock, begrüßt die Personalie nach SPIEGEL-Informationen – im Gegensatz zu anderen in der Union. 18.11.2022 • aus DER SPIEGEL…
Putin kann nicht verlieren, Selenskyj nicht gewinnen – der Krieg ist festgefahren. Warum? Und was nun? Erich Vad 22.11.2022 Die Medien bejubeln Putins Schwäche und Selenskyjs Offensive. Zu Recht? Ich…
14. November 2022 von Thomas Oysmüller Mit einer neuen Erklärung hat Peking die Wende in seiner Covid-Politik eingeleitet. Nach Jahren der radikalen und brutalen Virusrestriktionen findet man jetzt Töne der Great…
Die Bundesregrierung soll die biometrische Überwachung in der EU unterbinden: Offener Brief: AlgorithmWatch und 23 weitere NGOs haben heute einen Offenen Brief an die Bundesregierung veröffentlicht. Noch bis zum 6.…
Meek war Senior Counterterrorism Berater des House Homeland Security Committee. Er scheint ein Doppelberufsleben als Journalist und Geheimdienstoffizier gehabt zu haben. Auf jeden Fall war er in diesem Umfeld auf…
Entgegen dem Bild, das man im Ausland davon haben mag, wird die Wahl von Giorgia Meloni sicherlich die Dinge in Italien ändern, aber nicht die Außenbeziehungen Roms.
Von Christian Kerl, Morgenpost Biontech/Pfizer beantragt US-Notfallzulassung von Impfstoff für unter Fünfjährige Die Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer haben eine Notfallzulassung für ihren Corona-Impfstoff in den USA für Kinder unter fünf…
UN-Experte: Systemversagen bei Polizeigewalt in Deutschland. Verfahren gegen Beamte würden eingestellt oder verschleppt. «Die Behörden sehen nicht, wie blind sie sind» UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer bei einer Pressekonferenz in Genf (Archivbild). -…
Der Ukrainekrieg ist ein großes Problem für die betroffenen Nationen und für Europa — für die US-Finanzwirtschaft könnte er Teil der Lösung sein. von Christian Kreiß Fragestellung Im September 1939…
"Nachdem sie einen falschen Liberalismus benutzt und missbraucht hat, scheint die gesellschaftliche Reorganisation zu versprechen, das sowjetische Modell wiederzubeleben, diesmal zum Wohle von Privatpersonen." Globaler Staatsstreich 18. Januar 2022, von…
Die US-Botschaft in Moskau schickte eine Nachricht an alle US-Bürger in Russland und forderte sie auf, das Land sofort zu verlassen.
Am 7 Februar 2022 erklärte US Präsident Joe Biden auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus „We will bring an end to it (NordStream2). We will be able to do it.“…
Putin kündigte zudem an, 300’000 zusätzliche Soldaten für den Krieg zu mobilisieren (…). Dies stellt in jeder Hinsicht eine erhebliche Eskalation des Konflikts dar. Putin hat auch eine nukleare Warnung ausgesprochen.…
Die militärische Spezialoperation bestimmt die kommende Architektur der Welt. Die SOZ jedoch hat unmittelbar damit zu tun, die Konturen der zukünftigen Welt zu bestimmen. Doch noch gibt es keine konkrete…
Während Valerij Zaluzhnyj sich damit brüstet, die professionelle russische Armee geschlagen zu haben, lässt der russische Präsident Wladimir Putin am 21. September unter anderem verlauten, dass er nach den Referenden…
Berlins Bürgermeisterin erklärte in einer Talkshow, warum die Berliner Bevölkerung im Winter womöglich zwei, drei Stunden täglich auf Stromversorgung verzichten müsste. Bei Gasmangel käme es zu vermehrtem Einsatz von Heizlüftern,…
Mit Ihrem Gesetzentwurf für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ plant die EU-Kommission im nicht näher definierten Krisenfall zur obersten Wirtschaftskontrollbehörde der Unternehmen in allen Mitgliedsländern zu werden. Sie will Unternehmen,…
“Was erlebt man, wenn man den Mainstream verlässt?” Ein Vortrag von Daniele Ganser am 26.8.2022 in Kloster Zinna