Zusammenfassung der ersten Frage aus der „Frage-Antwort“-Sendung vom 19.09.2022
Moderator: Ich grüße Sie, sehr geehrte Zuschauer, Zuhörer und Freunde hier im Studio. Heute ist der 19. September 2022.
Die Hauptfragen beziehen sich auf das Ereignis, das vom 15.–16.September in Samarkand/Usbekistan stattgefunden hat: die Ratssitzung der Präsidenten der Mitgliedsländer der Shanghai-Gruppe. Das war das Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im erweiterten Format.
Valeriy Pyakin: Dieses Treffen ist wohl das Schlüsselereignis dieser Woche. Dennoch muss man verstehen, dass man es nur im Zusammenhang mit der russischen militärischen Spezialoperation in der Ukraine sehen kann. Die militärische Spezialoperation bestimmt die kommende Architektur der Welt. Wie genau diese aussehen wird, in welchen Verträgen und in welchem Format sie verankert sein wird – das ist noch nicht klar.
Die SOZ jedoch hat unmittelbar damit zu tun, die Konturen der zukünftigen Welt zu bestimmen. Doch noch gibt es keine konkrete Vorstellung, wie diese Welt in Zukunft aussehen wird, und zwar aus einem einfachen Grund: die Konfrontation zwischen Russland und dem kollektiven Westen in der Ukraine, sowie auf den Schlachtfeldern des Kalten Krieges, ist noch nicht zu Ende.
Ein Krieg nach allen sechs Prioritäten der Steuerung ist ein hybrider Krieg. Man hört den Begriff «Hybrider Krieg» immer seltener, da die meiste Aufmerksamkeit auf den Krieg nach der sechsten Priorität – die militärische Spezialoperation – gerichtet ist. Doch der Westen ergreift auch andere Maßnahmen gegen Russland: Sanktionen, diplomatische Provokationen sowie diverse Gipfeltreffen – das sind bereits andere Prioritäten der allgemeinen Mittel der Steuerung.
Was ist die SOZ? Sie ist eine internationale Organisation. Wenn Russland nur ein pro forma Mitglied wäre, dann hätte die Organisation nahezu keine Bedeutung. Wenn andere SOZ-Mitglieder Russland als “Aggressor” verurteilen würden – wie der Westen es fordert – dann hätte dies durchaus seine Wirkung. Doch Russland ist souverän und die Teilnahme am SOZ-Gipfel in Samarkand war eine Aktion von Subjekten der globalen Politik, das ist eine völlig andere Lage. Daher muss man das Gipfeltreffen in Samarkand als sehr erfolgreich einschätzen.
Der Westen lügt und behauptet, dass der SOZ-Gipfel für Russland ein Misserfolg war. Angeblich haben andere SOZ-Mitglieder Russland nicht unterstützt und verurteilt. Doch in der Tat hat der SOZ-Gipfel verdeutlicht, dass Russland alles andere als isoliert da steht. Während der vier Tage des Treffens hat Putin mehr Termine wahrgenommen, als alle seine Amtskollegen zusammen. Ein Treffen folgte dem anderen Schlag auf Schlag.
Nun kommen wir zu der Frage, ob die SOZ eine Organisation ist, mit der Russland seine eigenen globalen Ziele erreichen kann. Oft wird behauptet, dass die SOZ ein Instrument der chinesischen Politik in der Welt ist. Angeblich soll das selbst im Namen der Organisation zu sehen sein – sie heißt doch “Shanghai”-Organisation, und nicht “Moskau”-Organisation. Mit denjenigen, die so etwas behaupten, ist es schwer zu diskutieren. Diese Menschen wissen wohl nicht, dass es einst den Warschauer Pakt gab, in dem nicht etwa Polen, sondern die UdSSR die Hauptrolle gespielt hat.