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Generäle in den Knast?

Florian Pfaff hat 2003 den Befehl verweigert, den Angriffskrieg der USA gegen den Irak von den Büros der Bundeswehr aus zu unterstützen. Die Bundeswehr wollte ihn in das Gefängnis bringen, ihn zumindest fristlos entlassen. Aber: Ihm hat das Bundesverwaltungsgericht 2005 Recht gegeben.

Der ehemalige Major der Bundeswehr vermittelt Robert Cibis, was ein Soldat schon in der Grundausbildung lernt und welche logische Konsequenz daraus entsteht: Selbst die Soldaten sind Bürger (!) und keine Untertanen. Auch sie sind verpflichtet das Recht zu achten, selbst wenn ein gegenteiliger Befehl kommt. Oder, wie Hannah Arendt es formulieren würde: „Jeder ist Gesetzgeber. Kein Mensch hat das Recht zu gehorchen (…).“ Niemand darf einfach sein Gehirn ausschalten, und hoffen, dass „die Hierarchie“ schon dem Recht nach handeln werde.

Angesichts der allgemeinen Militarisierung unserer Gesellschaft ist die Frage, ob das Beispiel Afghanistan Hoffnung geben kann. Dort hat der Wille der Selbstbestimmung am Ende gegen die größten Armeen der Welt gesiegt.

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